WASG - Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Kreis Borken
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Landesparteitag NRW

Mehrheit der Delegierten gegen eigenen Wahlantritt der Berliner WASG

Von Wolfgang Rath

2 Tag - 26.03.06. Nach einem ereignisreichen 1. Tag des Landesparteitages (s. Bericht unten), mit dem Höhepunkt der Rede von Oskar Lafontaine, wurde der 2. Tag eröffnet von einer Rede von Ursula Lötzer, MdB der Linkspartei. Geprägt war diese Rede von einem dringenden Appell zur Bildung einer  gemeinsamen Linken. Weiter ging es mit der Befassung von Anträgen, Anträgen, Anträgen..., wie zur Gesundheitspolitik und zur Parteibildung. Vor allem das Thema der neu zu bildenden Partei wurde zum Teil mit großer Leidenschaft diskutiert, Gott sei Dank aber „unblutig“. Heftig wurde allerdings über einen möglichen Wahlantritt der WASG in Berlin debattiert. Bei diesem Thema wurde sehr deutlich, dass die WASG eine doch sehr vielschichtige Partei ist. Am Ende dieser Diskussion stimmte die Mehrheit der Delegierten dafür, der Berliner WASG zu empfehlen, nicht eigenständig zur Abgeordnetenwahl anzutreten. Da die (ansprechenden) Räumlichkeiten um 17 Uhr geräumt werden mussten, wurden die restlichen Themen nur noch in Kurzfassung behandelt.

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Tosender Beifall für Oskar Lafontaine auf dem Landesparteitag

Auf der Fahrt zum Landesparteitag nach Dortmund haben sich die Delegierten der WASG Borken-Coesfeld darauf verständigt, dass sie (Claudia Hannemann, Martin Feller, Wolfgang Rath, Rainer Sauer) auf dieser Homepage über den Verlauf berichten werden. Bevor der Landesparteitag begann, hängten sie aber erst einmal unter Mithilfe einiger Delegierter ihren mitgebrachten Banner auf der Bühne auf.

Von Martin Feller

1 Tag – 25. März. Fast pünktlich begann der Landesparteitag der WASG-NRW in Dortmund mit einer Begrüßung durch Katharina Schwabedissen (Landessprecherin). Ein besonders herzlich willkommen erfuhren zwei der fünf Kündigungsopfer der Uniklinik Duisburg. Dort wurden fünf ver.di-Vertrauensleute gesetzwidrig gekündigt, weil sie sich für ebenfalls gekündigte Azubis eingesetzt hatten. Ihnen wurde einstimmig unsere Unterstützung und Solidarität bekundet. Nach der üblichen Aussprache über Tages- und Geschäftsordnung hielten zwei in NRW führende Gewerkschaftsvertreter, Gaby Schmidt von ver.di und Guntram Schneider vom DGB, die uns ihre Solidarität aussprachen und uns zu gemeinsamer Arbeit gegen Sozialabbau, beeindruckende Reden.
Nachdem unsere Bundestagsabgeordnete Inge Hölger-Neuling über den Parteibildungsprozess sprach, setzte Oskar Lafontaine zu einer Rede an, die sich gewaschen hatte. Er bezeichnete den allgemeinen Trend zur Arbeitszeitverlängerung als versteckte Stundenlohnkürzung und erntete dafür tosenden Beifall. Ebenso seine Aussage zum Arbeitskampf bei ver.di. Hedge-Fonds und die Lage des öffentlichen Dienstes wurde mit Applaus bedacht. Höhepunkt von Oskars Rede war die Feststellung, dass auch der Krieg gegen Unschuldige im Irak und in Afghanistan eine Form des internationalen Terrorismus sei. Diese Aussage wurde minutenlang mit stehenden Ovationen gefeiert. Übrigens war auch der Verfassungsschutz anwesend, ein WASG-Kollege mimte mit Schlapphut, langen Ledermantel und Sonnenbrille den Kollegen „Horch und Guck“. Danach kam Wolfgang Zimmermann (Landessprecher) zum Zug, der den politischen Leitantrag des Vorstandes begründete. Die anschließende Aussprache zu diesem Thema war WASG-typisch bunt und vergnügungssteuerpflichtig, allerdings war vom Chaos früherer Parteitage nichts mehr zu spüren.

Von Claudia Hannemann

Die Fortsetzung der Aussprache brachte einen Querschnitt durch die Meinungen in der WASG zu dem Prozess der Parteibildung. Grundsätzlich in Frage gestellt wird das zusammengehen nicht mehr; dennoch gab es viel Kritik zu einzelnen Punkten. Angenommen wurde der Leitantrag mit 2/3  Mehrheit. Für das Lndesschiedsgericht wurden gewählt: Andreas Röttger, Michael Haase und Winnie Dehn. Für den Länderrat wurden gewählt: Astrid Krause und Angela Bankert. Der Finanzbericht für 2006 wurde mehrheitlich angenommen. Bericht im WDR - einfach >>> hier <<< anklicken!

Fortsetzung sie3he Bericht oben!

Der Banner dient auf dem Landesparteitag als Kulisse und als Blickfang:

Einladung
zum Landesparteitag der WASG-NRW am 25./26. März 2006

Veranstaltungsort:
Reinoldinum Dortmund, Schwanenwall 34, 44135 Dortmund

Termine:
Samstag, 25.03.2006, 10.30 – 18.30 Uhr
und
Sonntag, 26.03.2006, 10.30 – 16.30 Uhr

Der Einlass und die Mandatsprüfung beginnen um 9.30 Uhr.

Tagesordnungsvorschlag
1. Begrüssung
2. Wahl des Präsidiums
3. Abstimmung der Geschäftsordnung
4. Beschluss über die Tagesordnung
5. Abstimmung über die Wahlordnung
6. Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
7. Wahl der Antragsberatungskommission
8. Leitantrag des Landesvorstands zur politischen Ausrichtung der WASG-NRW
9. Aussprache
10. Finanzen
11. Wahl von fünf Ersatzmitgliedern für das Landesschiedsgericht NRW
12. Wahl von zwei Delegierten zum Länderrat der WASG
13. Genehmigung von Ordnungsmaßnahmen gemäss § 7 Abs. 3 der Bundessatzung
14. Anträge
15. Verschiedenes

Die Antragsfrist endete am 24.02.2006.
Die Delegierten können ab dem 10.02.2006 an christel.rajda@googlemail.com geschickt werden.

Für den Landesvorstand der WASG NRW
Christel Rajda         Katharina Schwabedissen         Wolfgang Zimmermann