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Protest gegen Bolkestein

Mit Trauerzug und Grenzblockade gegen Bolkestein

 

„Stoppt Bolkestein! Wir tragen die Arbeitsplätze zu Grabe!“ stand auf den Pappschildern zu lesen, die die Demonstranten beim grenzüberschreitenden Protestzug gegen die EU Dienstleistungsrichtlinie in Gronau dabei hatten.

WASG, attac, Gewerkschaften, Linkspartei und anderen linke Gruppen und Parteien, auch aus den Niederlanden,  haben sich am Samstag in Gronau an einem Demonstrationszug in Richtung deutsch-niederländischen Grenzübergang Glanerbrug beteiligt, um gegen die geplante EU-Richtlinie zu demonstrieren. Mit Bolkestein würden nicht die höchsten Beschäftigungs-Standards Maßgabe für Dienstleistungen, sondern die niedrigsten. Das werde zu mehr Gewinnen bei den Großkonzernen, aber zu weniger Rechten bei Verbrauchern und Arbeitnehmern führen - und zu geringerer Qualität, unterstrichen die  Redner bei der Protestveranstaltung. "Wir wollen eine Angleichung von Arbeits- und Lohnstandards, Verbraucherschutz und ökologische Standards nach oben - in Nord und Süd, Ost und West", so ein WASG-Mitglied und Teilnehmer der Demo. Dies müsse demokratisch reguliert werden. "Dafür kämpfen wir." Der Demonstrationszug oder besser gesagt der Trauerzug wurde von den Trägern eines  Sargs angeführt. Auf Pappschildern war zu lesen: „Stoppt Bolkestein! Wir tragen die Arbeitsplätze zu Grabe!“ Nach nur wenigen Minuten kam die große „Trauergemeinde“ am Grenzübergang an, während sich der Verkehr in Richtung Niederlande staute. Viele Teilnehmer waren schwarz gekleidet und hielten ein Grablicht in der Hand. Der Höhepunkt war die Grenzblockade um 11.55 Uhr , die unter dem Motto stand: „Es ist fünf vor zwölf – Stoppt Bolkestein!“ Dabei hielt Detlev Graf eine politische Trauerrede, die viel Beifall fand. Außerdem verlas ein WASG-Mitglied eine Solidaritätserklärung der Bundestagsfraktion der Linkspartei, die durch anklicken >>> hier <<< heruntergeladen werden kann (Und >>> hier >>> ist der Antrag der Linksfraktion zu Bolkestein an den Bundestag). Als Zeichen der Verbundenheit organisierten Mitglieder der Niederländischen SP für alle Teilnehmer zum Abschluss eine warme Suppe. Alle waren sich einig: Die Begegnung der Gruppen, die an der Demonstration teilgenommen hatten, wird an anderer Stelle fortgesetzt.  Der Veranstalter, der Kreisverband Borken Coesfeld der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit, zeigte sich mit dem Verlauf und der Beteiligung der Protestaktion höchst zufrieden. WASG-Kreisvorsitzender Rainer Sauer: "Der Protest-Auftakt im Münsterland ist gemacht, jetzt geht es am 11. Februar in Berlin und in Straßbourg weiter."

Wer hat noch Fotos von der Aktion? Bitte melden (wasg-bocholt@t-online.de)

Der WASG Kreisverband Borken-Coesfeld ruft am Samstag, 04.02.05, um 11.00 Uhr, am Grenzübergang Glanerbrug, Enscheder Str., in Gronau zur Teilnahme an einer Protestaktion auf, die unter dem Motto "Gegen EU-Richtlinie - Grenzenlos gegen Sozialdumping" steht. Kommt alle und macht mit!

Der Flyer mit weiteren Infos kann heruntergeladen und ausgedruckt werden. Einfach auf den infosFlyer klicken! Und >>> hier <<< geht es zur Anfahrtsskizze!

Presseinfos

Flyer zum herunterladen und ausdrucken. Interesse? Dann einfach den Flyer anklicken!

Gegen Sozialdumping und ruinösen Wettbewerb - wir sind dabei!

Am 14. Februar will das Europäische Parlament die EU-Dienstleistungsrichtlinie („Bolkestein-Richtlinie“) beschließen. Die Richtlinie und das darin vorgesehene Herkunftslandprinzip werden zu massivem Lohn- und Sozialdumping führen: Denn für Anbieter von Dienstleistungen sollen die Standards ihrer Heimatländer gelten.

Gewerkschaften und soziale Bewegungen in Europa rufen zu Großdemonstrationen und Protestaktionen gegen das geplante Lohn- und Sozialdumping auf. Die WASG ruft alle, die den verschärften Sozialabbau verhindern wollen, zur Teilnahme auf.

Geplant sind folgende drei Demonstrationen:

Samstag, 11. Februar: Demonstration in Berlin vor dem Wirtschaftsministerium
(ebenso Demonstrationen in anderen europäischen anderen Hauptstädten)
Samstag, 11. Februar: Demonstration in Strasbourg
Dienstag, 14. Februar in Strasbourg

Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Proteste ein Erfolg werden und
die Richtlinie in der vorliegenden Form verhindert werden kann.

Denn ähnlich wie Agenda 2010 und Hartz IV auf nationaler Ebene ist die
Richtlinie ein Lohnsenkungsprogramm, das den Arbeitgebern in ihrem Bestreben in die Hände spielt, ihre Profite zu Lasten der Löhne zu maximieren.

Aus Sicht der WASG sind die drei Termine politisch gleich wichtig und dienen dem gemeinsamen Ziel, dem geplanten Lohn- und Sozialdumping Widerstand entgegenzusetzen.

Primär orientieren wir jedoch auf die Demonstration am Samstag, 11. Februar
in Berlin. Wir denken, dass es an diesem Ort und diesem Termin vielen
Menschen möglich ist, an der Demonstration teilzunehmen. Aber auch aus
politischen Gründen ist die Berliner Demonstration sinnvoll: Um Druck auf
die große Koalition auszuüben, die EU-Dienstleistungsrichtlinie entschieden
abzulehnen – schließlich werden sich die nach dem EU-Parlament die Regierungen mit der Richtlinie befassen.

Detaillierte Informationen folgen in Kürze.

Weitere Informationen auf der WASG-Bundesseite - einfach >>> hier <<< anklicken!

Weitere interessante Links:

attac

Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gastsstätten

Die Bundestagsfraktion "Die Linke"

WASG–Europa-Aktionen

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